Journalistenzentrum Deutschland stimmt über Resolutionen ab

In ihrer Funktion als institutionelles Mitglied beteiligen sich Vertreter des Journalistenzentrum Deutschland an der Ausarbeitung essenzieller Resolutionen im Engagement für die Meinungsfreiheit. Auf der 68. Vollversammlung der weltweit ältesten Organisation für die Pressefreiheit, dem International Press Institute (IPI), wird Ägyptens Regierung dazu aufgefordert, inhaftierte Journalisten freizulassen und die Blockierungen von kritischen Medien und Blogs zu beenden. Unser Kollege Mahmoud Hussein, ein IPI-Mitglied und Al Jazeera Korrespondent, befindet sich seit nahezu 900 Tagen ohne Anklage in Haft. Im Januar 2018 stufte eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen die Inhaftierung von Hussein als willkürlich ein und erklärte, die Haftbedingungen gleichen „grausamer, unmenschlicher und erniedrigender“ Behandlung. Ägypten verweigert Journalisten systematisch das Recht auf ein ordentliches und faires Verfahren und hält sie jahrelang ohne offizielle Anklage fest, ohne ihnen einen Rechtsbeistand zu erlauben.  Die internationalen Grundsätze zu den Rechten von Angeklagten in Strafverfahren müssen eingehalten werden. Wir fordern das Land auf, die offizielle Beschränkung kritischer Online-Nachrichtensender zu unterlassen, welche beispielsweise den diesjährigen IPI-Pionier für freie Medien, Mada Masr, betrifft. Anschuldigungen der "Verbreitung von Lügen" werden routinemäßig seitens staatlicher Stellen gegen kritische Stimmen gerichtet - eine Tendenz, welche leider auch in anderen Ländern Schule macht. Schließlich begrüßen wir die neuen Vorstandsmitglieder von den Philippinen sowie aus Kenia und Nigeria und freuen uns auf eine gedeihliche Zusammenarbeit, um gegenseitig von einander zu lernen und die Situation von Journalisten in den eigenen Ländern und weltweit zu verbessern. Vertreter von DPV und bdfj sind im dreiköpfigen Vorstand des deutschen Nationalkomitees engagiert.